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ArbeiterInnen TV – Sender von der Türkei abgeschaltet!3 August 2008

Der Sender „Hayat TV“ wurde am  16.Juli auf Befehl des Türkischen Innenministeriums und der Medienaufsichtsbehörde vom Satellitenbetreiber „Turksat“ abgeschaltet. 

Was ist Hayat TV?

Hayat heisst auf Türkisch „Leben“. Er will ein Sender für „Millionen und nicht für Millionäre“ sein, es sollen alle „Farben und Facetten des Lebens“  aufgezeigt werden. Tausende von GewerkschaftlerInnen, WissenschaftlerInnen, SchriftstellerInnen und KünstlerInnen haben diesen Sender gegründet um Informationen zu liefern die andere Kanäle entweder verschweigen oder falsch ans Tageslicht bringen. Der Sender lebt von Spenden, Ehrenamtlicher Arbeit und von Werbung. Hayat TV berichtet Tagtäglich über ArbeiterInnendemos die in Europa stattfinden aber auch über Demonstrationen die anderen Themen nachgehen. Der  Sender berichtet auch über das Demokratieverständnis der AKP- Regierung wenn sie z.B. die 1.Mai Kundgebung durch die Polizei auflösen lässt oder ganze Armenviertel räumt um für die Reichen Häuser zu bauen. Hayat TV spielt auch eine grosse Rolle in der Integration der Türkischstämmigen Menschen in Deutschland. Durch die Sendung „Leben in Europa“  gibt Hayat TV Auskunft über Kultur, Politik und das Sozialwesen Deutschlands Auskunft und trägt somit zur leichteren Integration bei.

Diese Art von Behinderung der Medienfreiheit erinnert mich an die Zeit der faschistischen Diktatur in unserem Lande, gegen deren reaktionäres und volksfeindliches Meinungsmonopol ich seinerzeit mit Gleichgesinnten angekämpft habe.“ Prof. Karl Flanner, ehemaliger KZ-Häftling Dachau und Buchenwald

 

Erhaltung des TV – Senders vor allem ein Frauenkampf

Hayat TV ist auch ein Sender der über die Lage der Frau in der Türkei berichtet und engagiert sich somit aktiv an der Emanzipation der Frauen. So überrascht es nicht, dass sehr viele Frauen gegen die Zensur demonstrierten. Viele Frauenvereine machten an diesen Demonstrationen mit und wollten klar bekunden, dass sie keinen Rückschritt in Ihrer Emanzipation dulden würden, was in der Türkei im Moment der Fall ist wie u.a. die wieder zunehmende Einmischung der Religion in weltliche Angelegenheiten aufzeigt.

Ein Dorn im Auge der Regierung

Die AKP (Islamistisch-Konservative Regierungspartei)ist knapp vor einem Verbot entronnen. Hayat TV ist eine Schlechte Werbung für die Regierung und wie jede schlechte Werbung wurde diese sehr schnell von der Regierung als Staatsgefährdendes Objekt angesehen. Da die Regierung auf einem Wackelstuhl sitzt und die Auseinandersetzungen zwischen Laizisten und religiöse sich verschärfen, hat die Regierung auch Angst vor der Arbeiterschaft, die immer wieder zu Streiks und Demos aufruft um gegen die Missstände in der Türkei zu Protestieren.  Und wie bringt man das Volk zum Schweigen? Indem man ihr die Parole wegnimmt oder sozusagen den Satellitenbetreiber freundlicherweise auffordert Hayat TV abzuschalten.

„Es ist die Informations- undMeinungsvielfalt die eine demokratische Gesellschaft ausmacht und stabilisiert. Hierzu gehören auch kritische Beiträge und oppositionelle Meinungen.“ Roland Engels, DGB Bielefeld Regionsvorsitzender

 

Breite Solidarität – aber noch nicht genug!

Die Solidarität mit dem Sender wächst von Tag zu Tag. In den Niederlanden wurde eine Schriftliche Anfrage von der Sozialistischen Partei gestellt. In Deutschland haben verschiedene Gewerkschaftsvorsitzende Briefe an die Türkische Regierung geschickt und die DIDF Deutschland (Demokratische ArbeiterInnen Verein) hat eine Petition lanciert. In Österreich hat die SPÖ die Situation als „höchst kritisch“ eingestuft. Viele Briefe wurden von ArbeiterInnen und anderen Personen aus allen Berufssektoren geschickt.  Dies zeigt, dass in dieser kurzen Zeit schon vieles getan wurde. Doch dies ist nicht genug! In der Schweiz wurde meines Wissens noch gar nichts unternommen ausser der Information auf der Website der DIDF Schweiz. Wir können etwas tun indem wir auch Protestbriefe an die Türkische Regierung schreiben. Die KJ Bern wird vermutlich in den nächsten Tagen einen solchen schreiben. Den Protestbrief könnt ihr an drei Orten schreiben:

RTÜK (Regierung)
Email: rtuk@rtuk.gov.tr
Tel: 0090 312 297 50 00
Fax: 0090 312 266 20 38

İçişleri Bakanlığı/ Innenministerium
Sayın Beşir ATALAY (İçişleri Bakanı)
Email: besir.atalay@icisleri.gov.tr
Email: basin@icisleri.gov.tr
Tel: 0090 312 425 72 14
Fax: 0090 312 418 17 95

Türksat
Email: info@turksat.com.tr
Tel: 0090 312 615 3000
Fax: 0090 312 499 5115

 

Quellen :

www.didf.ch , http://www.hayattv.net , http://www.didf.de/ , http://www.didf-jugend.de/ , http://www.emep.org/ , http://www.didf.nl/

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Rückblick auf „zäme läbe – zäme schtimme“12 July 2008

Wie es scheint sollten die Unterschriften beisammen sein.  Etwa 17‘000 Unterschriften wurden von den verschiedenen Parteien, Jugendorganisationen und Gewerkschaften gesammelt.  Einige Fragen muss man sich aber schon stellen, z.B.  mit wem man in Zukunft arbeiten will, denn nicht überall wurde fleissig  gesammelt.

Was will die Kantonale Initiative?

Mit dieser Initiative wird in der Verfassung verankert, dass jede Gemeinde des Kantons Berns selber entscheiden kann ob Ausländerinnen und Ausländer auf Gemeindeebene wählen und abstimmen dürfen. Die entsprechenden Personen müssen mindestens zehn Jahre in der Schweiz, fünf Jahre im Kanton und drei Monate in der entsprechenden Gemeinde wohnhaft sein.

Reformistisch?

Viele Personen kritisieren die Initiative und bezeichnen sie als reformistisch. Ja, es ist wahr, eine Initiative ist generell  reformistisch. Bei dieser geht es jedoch um mehr als nur einer  Reform. Es kann nicht sein, dass fast ein drittel der Kantonalen Bevölkerung, die steuern zahlt und ihre Pflichten erfüllt nicht darüber abstimmen kann wo ihr erarbeitetes Geld gehen soll oder wer ihre Kommunalen Interessen vertreten soll! So müsste man sich eher fragen, ob diese Initiative zu wenig radikal sei?! Ja, weil wenn man schon das Recht hat, dann müsste man auf kantonaler sowie auf nationaler Ebene abstimmen und wählen dürfen. Die letzte Frage die Mensch sich fragen kann ist, ob die Betroffenen dieses Stimm- und Wahlrecht wollen? Wählen und abstimmen können ist wie schon geschrieben sicher notwendig, doch es ist nicht die erste Priorität der ausländischen ArbeiterInenn.  Viele Leute sind nach 30 Jahren immer noch nicht eingebürgert. Einen existenzsichernden einheitlichen Minimallohn Gibt es auf nationaler Ebene immer noch nicht und vieles mehr.

SP boykottiert die Initiative

Die  Partei der Gewerbler und Sicherheitsfanatiker (kantonale SP) fand es nicht notwendig als grösste Partei im Komitee viel auf die Strasse sammeln zu gehen. Die SP Kanton Bern hat 1‘500 Unterschriften gesammelt! Ohne die PdA Bern den Gewerkschaften und den Grünen wären die 17‘000 Unterschriften nie erreicht worden. Die Genossin und der Genosse könnten sich fragen ob die SP die Initiative nur ideell unterstützt, Term, das sie ja schon einmal an einem Tag im Oktober gebraucht haben. Da muss ich euch aber enttäuschen. Nein, wie immer wenn Wahlen bevorstehen (Stadtrats- und Gemeinderatswahlen Bern), ist die SP von einem Syndrom getroffen, das Syndrom des Wahlopportunismus. An einem der letzten Sammeltage begegneten wir plötzlich mehr als ein Dutzend Sozialdemokraten auf die Strasse. Sie sammelten Unterschriften, Hurra! Doch wenn man näher hinsah war es für die von Ihnen gestartete Gemeindeinitiative für Kindertagesstätten, die sie natürlich kurz vor den Wahlen gestartet haben.  Als ob das noch nicht genug wäre wurden wir gefragt ob die Initiative für das Stimm- und Wahlrecht gut laufe – so viel Arroganz auf einmal ist respektlos für die, die jede Woche gesammelt haben!

Nicht alle Unterschriften sind beglaubigt und wir hoffen natürlich, dass es zu einer Abstimmung kommen wird und wir im vornehinein für ein „Ja“ empfehlen würden.

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Tag der Arbeit in Paris4 May 2008

Die Sonne spielte  „versteckis“ mit uns am 1. Mai in Paris. Jedoch war es angenehm warm, nicht nur durch die äussere Temperatur sondern durch die immer besser werdende Stimmung in uns. Das Durcheinander von Musik und das brüllen  der Forderungen die durch die Lautsprecher hinausströmten, liessen darauf hindeuten, dass der Tag der Arbeit nicht nur eine simple Demo werden sollte, sondern wie jedes Jahr ein Fest! Paris hat in der Geschichte der Kommunisten eine grosse Rolle gespielt. Zwei Begriffe sind jedoch bedeutend: die Pariser Kommune und Mai 68. Sie sind eng mit „Revolte“ verknüpft, was zum Teil auch die Stimmung an diesem Tag prägte. An der Demo nahmen zwischen 15‘000 und 30‘000 Personen teil, was vielleicht für einmal auf das einheitliche Auftreten der Gewerkschaften zurückzuführen ist.

Die Forderungen

Die „Stars“ der Demo waren sicherlich die MigrantInnen. Seit wenigen Wochen haben MigrantInnen aus dem Gastgewerbe einen Streik begonnen weil sie zwischen acht bis fünfzehn Jahren in Frankreich hart arbeiten aber immer noch „sans-papiers“ sind. Es sind etwa 1000 die regularisiert werden sollen. Die Antwort der Neokonservativen und pseudoprogressiven Sarkozy – Regierung ist wie zu erwarten abwertend für die harte Arbeit, die unsere GenossInnen im Gastgewerbe tätigen: „au cas par cas“ oder auf Deutsch: Regularisierung nach Gutwillen des Republikanischen Königs. Mit Fahnen der Gewerkschaft CGT marschierten sie auf die Strasse, manchmal singend und tanzend auf afrikanischer Hintergrundmusik.

Sarkozy, der von harter Arbeit, nur das Wort kennt, will die Jahresbeiträge für die Rente von 37,5 auf 41 jahre aufsetzen und so die ArbeiterInnen zur Kasse bitten. Für die andere Seite der Barrikade will verspricht er Steuersenkungen um, so heisst es, Arbeit zu schaffen!

Dazu kamen an der Demo natürlich generell Forderungen für Lohnerhöhungen in allen Bereichen.

Tag der Arbeit – Sprachrohr für zivilen Widerstand

Der Tag der Arbeit ist heute nicht nur für die Arbeiterschaft da. Er dient als Sprachrohr für die verschiedensten Teile der Bevölkerung, die ihr Kampf auf allen Ebene durchsetzen müssen. So waren die HIVpositiven durch die Organisation „actup“ vertreten. Sie berichteten vor der Diskriminierung, die die HIV positiven erleiden müssen. Weniger mit Arbeit zu tun, viel mehr, mit Waffengewalt und Freiheitskämpfe, warben die Basken und die Tamilen für ihr Anliegen. Zu guter letzt brachten ein paar im „alternativ“ Outfit Demo nstranten Kampfstimmung gegen genmodifizierte Organismen.

So stellt sich die Frage: Soll der Tag der Arbeit seine Seele, also seine Daseinsberechtigung, teilen mit anderen Kämpfen um sich selber eine glänzende Zukunft zu sichern? Meine Antwort geht in diese Richtung!

Linke Parteilandschaft Frankreichs – „salade niçoise“

Als ich im Demonstrationszug war, bekam ich so viele Flugblätter, dass meine Hosentaschen fast platzen mussten. Frankreich ist voller kleiner mehr oder weniger Kommunistischer Gruppierungen, die jeweils gegen die einen oder anderen hetzen und schimpfen und sich selber als die „wahren“ Träger der Revolution behaupten wollen. Der Kapitalismus und wir selber haben geschafft uns zu zersplittern bis zum Geht-nicht-mehr. Man ist entweder TrotzkistIn, Marxist – LeninistIn, MaoistIn oder etwas anders, dass bisher noch nicht erfunden wurde. Aber Genossinnen und Genossen! Wie sollen wir eine Revolution anfangen, wenn wir so zersplittert an die Front gehen?! Wie sollen die ArbeiterInnenmassen uns vertrauen, wenn wir am Tag der Arbeit mit den gleichen Sprüchen, mit den gleichen Forderungen um Regularisierungen, mehr Löhne und die Rechte der Arbeitenden Massen auf eine würdevolle Rente, ja sogar mit den gleichen Bannern auf die Strasse gehen und dann die restlichen 364 Tage uns in kleine Grabenkämpfe verwickeln und in der gleichen Zeit die Kapitalisten freie Bahn lassen??!!

Junge Genossinnen und Genossen; schaut über eure Differenzen weg, Macht nicht die gleichen Fehler der Alten denn nur gemeinsam werden wir den Kapitalismus überwinden. Sprecht miteinander über eure Gemeinsamkeiten und nicht über eure Unterschiede!

Aus Paris

Cyrille

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Stadtberner Exekutive schlägt wieder zu28 March 2008
Kulturoase wird zu einer Bonzenoase umgewandelt

Darf man denn jetzt nicht einmal mehr ein bisschen Kultur schaffen? Muss die Kultur in diesem Konformismuswahn eingeordnet werden? Oder wie kann Frau Barbara Hayoz das phantasielose Argument des Brandschutzes bringen? Diese und viele andere Fragen stelle ich mich heute. Ich meine – der Ehrgeiz fürs Stadtpräsidium steht ihr ja aufs Gesicht geschrieben – dennoch dachte ich sie sei eine liberale – die ja bekanntlich für mehr Freiheit und weniger Staat kämpfen, auf dem Papier und hinter dem Bürotisch jedenfalls. Item. Vom Bund erfährt man, dass das Paradisli durch zwei Bonzenvillen oder wie der Bund so schön schreibt  „von zwei Villen mit Wohnungen für gehobene Ansprüche“ ersetzt wird. Dies zeigt noch einmal wie die WählerInnen regelrecht verarscht werden, denn wie hiess es damals und wie heisst es immer noch heute: Familien in die Stadt. Soweit ich informiert bin, haben Familien aber keine „gehobenen Ansprüche“. Um zum Thema zurück zu kommen unterstützen wir alle innerhalb und ausserhalb des Paradislis, die bis jetzt und weiterhin für das Bleiberecht des Paradislis kämpfen werden. Denn die Kultur darf auf keinem Fall durch irgendwelche Vorwahl – Aktionen in Ihre Tätigkeit gestört, gebremst oder gar vernichtet werden sonst könnte es geschehen, dass sich das Volk entflammt und das könnte kein Brandschutzreglement der Welt stoppen.

RGM* ändert das Kundgebungsreglement...(Seufzer)

Wer nicht spürt der versteht nicht. Unsere „Volksvertreter“, die Gesetze erlassen, haben meist keine Ahnung um was es geht. Das beste Beispiel kommt heute von der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie deren Direktor der Grossbürgerliche Stephan Hügli ist, der von seiner Partei nicht zur Wiederwahl gestellt wird, warum auch immer. Ist irgendeine/r dieser Gemein(d)erätInnen schon mal an einer Demo gewesen, d.h. nicht von weitem beobachtet wie das Sozialdemokraten oder Freisinnige machen, sondern mittendrin eingekesselt oder vergast von einer hirnlosen Robocop Einheit von „Police Bern“? Oder sind Sie so naiv zu glauben, dass man, die vom revolutionären Adrenalin getroffenen Demonstranten unter „Kontrolle“ bringen kann? Das neue Kundgebungsreglement sieht eine Erhöhung der Bussen von 2000.- auf 5000.- vor.  Des weiteren ist ein sogenannter Entfernungsartikel vorgesehen. Dieser sieht folgendes vor: Zur sogenannten Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung wird die Polizei die Demonstranten beten die Kundgebung zu verlassen und falls dies nicht geschieht, verhaftet zu werden – das kennen wir jedoch bereits. Das Neue ist: Man wird strafrechtlich belangt. Im Klartext, wenn man in Zukunft an einer Demo teilnimmt ohne etwas zu beschädigen kann der „Direkttator“ für Sicherheit entscheiden uns festzunehmen und damit uns anklagen dort gestanden zu haben und nichts anderes. Wir können nur hoffen, dass die fortschrittlichen Parteien im Stadtrat hart gegen dieses neue undemokratische Reglement kämpfen werden, allen voran die PdA Bern.

* RGM = rosa – blassgrüne – Mitte Farbmischung in der Stadtberner Politik deren Ziel es ist die bürgerliche Politik weiterzuführen, sie aber als soziale zu tarnen.
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Pour la désobéissance civique13 February 2008

Pour la désobéissance civique oder

für den zivilen Ungehorsamen

von José Bové und Gilles Luneau


299 Seiten

Verlag: 10 - 18

Preis: etwa 8.50 (Euro)

ISBN:2-264-04238-9


Wenn eine Regierung die privaten Interessen der Superreichen favorisiert und damit den Allgemeinwillen missachtet, wenn die Demokratischen Grundrechte durch einen Polizeistaat ersetzt werden, wenn Multinationale Unternehmen Genmanipulierte Organismen pflanzen können ohne dass der Staat irgend etwas sagt – was kann der einfache Mensch wie du und ich tun? Nicht gehorchen! José Bové, Landwirt, Gewerkschaftler, kämpft seit Jahren schon gegen Genmanipulation (franz: OGM). In diesem Buch versuchen die Beiden Autoren die Entwicklung des pazifistischen Widerstands im Verlauf der Zeit aufzuzeigen. Von Gandhi bis Martin Luther King, von Cesar Chavez bis Thoreau. Eine Genmanipulierte Mais Stange abzureissen ist auch ein des zivilen Ungehorsamen der durch seine Tat nicht gegen sondern für die Rehabilitierung der Gesetze handelt. Wer kein Französisch scheut sollte dieses Buch lesen.


Kritik: Ist vielleicht ein wenig zu lang, wiederholt sich ein bischen.



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